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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragspartner

PRINTIFAX e.U.
Inhaber Mario Harich
Bahngasse 1A
2100 Leobendorf

  • Telefon: 0660/4310696
  • E-Mail: office@printifax.at
  • Internet: www.printifax.at
     

UID: ATU 631 460 36
FN 396543b
Mitglied der Wirtschaftskammer Niederösterreich
Behörde gem. ECG: BH Korneuburg

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma PRINTIFAX e.U.

1. Geltung

1.1
Für alle Angebote, Kostenvoranschläge, Verkäufe und Lieferungen gelten ausschließlich, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen oder etwas anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart ist, die nachfolgenden Bedingungen.
Gegenbestätigungen durch den Auftraggeber mit dem Hinweis auf seine eigenen Geschäftsbedingungen wird widersprochen. Dessen abweichende Bedingungen gelten nur, soweit sie von uns schriftlich bestätigt werden. Entsprechendes gilt für mündliche Nebenabsprachen oder Ergänzungsvereinbarungen zum schriftlichen Vertrag.

2. Auftragserteilung, Auftragsannahme und Termine

2.1
Aufträge sind nur bindend, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind.

2.2
Bei Aufträgen mit Lieferung an Dritte gilt der Besteller als Auftraggeber. Erfolgt die Lieferung an Dritte zu deren Gunsten oder ist der Empfänger der Lieferung durch die Inbesitznahme und weitere Verwendung der Lieferung in anderer Weise bereichert, so gelten Besteller und Empfänger der Lieferung gemeinsam als Auftraggeber. Mit der Erteilung eines solchen Auftrages versichert der Besteller stillschweigend, dass das Einverständnis hierfür vorliegt.

2.3
Bei Bestellung auf Rechnung Dritter - unabhängig, ob im eigenen oder fremden Namen - gelten Besteller und Rechnungsempfänger gemeinschaftlich als Auftraggeber. Eine spätere Rechnungsänderung nach bereits erfolgter Fakturierung auf Wunsch des Bestellers auf einen anderen Rechnungsempfänger bedeutet den stillschweigenden Schuldbeitritt dieses Rechnungsempfängers. Mit der Erteilung eines solchen Auftrages versichert der Besteller stillschweigend, dass das Einverständnis des Rechnungsempfängers hierfür vorliegt.

2.4
Liefertermine sind grundsätzlich als unverbindlich anzusehen. Die im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung genannten Termine für die Auftragsfertigstellung entsprechen dem jeweiligen Planungsstand. Bei Nichteinhaltung ist uns eine angemessene Nachfrist zu setzen. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. Bis zu diesem Zeitpunkt können vom Auftraggeber bestellte und abgenommene Lieferungen und Leistungen von uns berechnet werden, es sei denn, der Auftraggeber würde durch die Berechnung wirtschaftlich unangemessen benachteiligt.

2.5
Fixtermine für die Leistungserbringung sind nur gültig, wenn wir diese schriftlich als Fixtermin, Festtermin oder verbindlichen Termin bestätigen. Bei Fixterminen besteht bei Terminüberschreitung für den Auftraggeber das Recht zum sofortigen kostenfreien Rücktritt vom Vertrag. Bis zum Zeitpunkt der schriftlichen Mitteilung des Rücktritts können von uns die bereits erbrachten und vom Auftraggeber abgenommenen Lieferungen und Leistungen berechnet werden, es sei denn der Auftraggeber würde durch die Berechnung wirtschaftlich unangemessen benachteiligt.

2.6
Bei höherer Gewalt oder Umständen, welche die Ausführung angenommener Aufträge unausführbar machen oder erschweren, sind wir berechtigt - auch bei bestätigten und bereits in der Ausführung befindlichen Aufträgen, unter Ausschluss; jeglicher Schadensersatzansprüche - entweder vom Auftrag zurückzutreten oder den Auftragsumfang herabzusetzen oder den Auftrag entsprechend später zu erledigen. Eine vereinbarte Frist verlängert sich um die Dauer der Verzögerung. Eine Kündigung durch den Auftraggeber ist jedoch frühestens vier Wochen nach Eintritt der oben beschriebenen Betriebsstörung möglich. Eine Haftung durch uns ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

3. Vertrag

3.1.
Unsere Angebote sind freibleibend. Der Vertrag gilt erst mit Absendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch uns bzw. durch Lieferung als geschlossen. Die dem Kunden unverzüglich nach erfolgter Bestellung übermittelte elektronische Bestätigung stellt lediglich eine Empfangsbestätigung hinsichtlich der Bestellung dar.

3.2.
Bei Übernahme von Kunden-Aufträgen nach Mustern, Vorlagen und Ideen unserer Kunden haftet ausschließlich der Kunde dafür, dass keinerlei Schutzrechte Dritter verletzt werden.
Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber PRINTIFAX e.U., dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
Der Kunde wird PRINTIFAX e.U. von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden. Der Kunde erstattet PRINTIFAX e.U. alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.

3.3.
Zulieferungen aller Art durch den Auftraggeber oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten - dies gilt auch für Datenträger und übertragene Daten - unterliegen keiner Prüfungspflicht unsererseits. Dies gilt nicht für offensichtlich nicht verarbeitungsfähige oder nicht lesbare Daten. Bei Datenübertragungen hat der Auftraggeber vor Übersendung jeweils dem neuesten technischen Stand entsprechend Schutzprogramme für Computerviren einzusetzen. Die Datensicherung obliegt allein dem Auftraggeber. Wir sind berechtigt, Kopien anzufertigen.

3.4.
Der Kunde hat kein Recht auf Leistung, wenn dadurch das geltende Recht verletzt wird. Nachteile, die sich hierdurch für den Kunden ergeben, gehen ausschließlich zu Lasten des Kunden.

3.5.
PRINTIFAX e.U. ist berechtigt, jeden erstellten Druck als Referenz zu verwenden.

3.6.
Alle von PRINTIFAX e.U. entwickelten Designs sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

3.7.
Für Schäden, Störungen oder Unterbrechungen, die von Dritten oder durch höhere Gewalt verursacht werden, gilt Haftungsausschluss.

4.Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte

4.1.
Der Auftraggeber haftet alleine, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte verletzt werden. Der Auftraggeber erklärt, dass er im Besitz der Vervielfältigungs- und Reproduktionsrechte der eingereichten Unterlagen ist. Der Auftraggeber stellt uns von allen Ansprüchen Dritter wegen einer diesbezüglichen Rechtsverletzung frei.

5. Preise

5.1.
Für unsere Produkte und Dienstleistungen gilt unsere aktuelle Preisliste, es sei denn, es wurden mit uns andere, schriftlich bestätigte Preise vereinbart.

5.2.
Die Preise verstehen sich für Lieferung ab Geschäftssitz 2100 Korneuburg zuzüglich (Umsatzsteuer), Verpackung und sonstiger Kosten.

5.3.
Nachträglich, d. h. nach unserer Auftragsannahme, veranlasste Änderungen des Auftrages werden in Rechnung gestellt. Als Änderung eines Auftrages gilt auch jede Änderung der kaufmännischen Auftragsdaten (Rechnungsempfänger, Lieferanschrift, Versandart, Zahlungsweg u. dgl.). Änderungen auf Wunsch des Auftraggebers werden pauschal mit einer Gebühr von € 14,- inkl. MwSt. in Rechnung gestellt.

5.4.
Änderungen angelieferter oder übertragener Daten und ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden separat berechnet.

5.5.
Wir sind berechtigt, nicht verpflichtet, notwendige Vorarbeiten insbesondere an den angelieferten oder übertragenen Daten des Auftraggebers ohne Rücksprache mit diesem selbständig auszuführen, wenn dies im wirtschaftlichen Interesse des Auftraggebers liegt oder zur Einhaltung des Fertigstellungstermins des Auftrages beiträgt. Solche Arbeiten werden nach ihrem jeweiligen zeitlichen Aufwand berechnet. Entstehen dem Auftraggeber hierdurch Mehrkosten, die zehn Prozent des Auftragswertes (Angebotspreis) übersteigen, ist für den Teil der Mehrkosten, der zehn Prozent des Auftragswertes (mindestens € 29,- inkl. MwSt.) übersteigt, vorab die Zustimmung des Auftraggebers zur Berechnung dieser Kosten einzuholen.

5.6.
Bei Stornierung eines Auftrages durch den Auftraggeber oder bei Nichtlieferung der Daten bis zum vereinbarten Termin, ist eine Bearbeitungsgebühr i. H. v. € 29,- inkl. MwSt. fällig. Liegen die von uns bereits erbrachten Leistungen über diesem Betrag, so wird auf Grundlage dieser Leistungen abgerechnet.

5.7.
Online-Shop: Preise verstehen sich als Bruttopreise inkl. 20% gesetzliche Umsatzsteuer und zuzüglich Versandkosten.

5.8.
Verträge mit Firmen und Wiederverkäufern:
Alle von uns genannten Preise sind als Nettopreise zuzüglich 20% gesetzliche Umsatzsteuer und zuzüglich Versandkosten zu verstehen.

6. Zahlung

6.1.
Online-Shop:
Zahlung erfolgt ausschließlich gegen Vorauskassa, PAYPAL, Sofortüberweiseung
Bitte die Bestellnummer unbedingt bei Überweisung angeben. Produktion und Versand der Ware erfolgt erst nach Zahlungseingang. Bei Überweisungen aus dem Ausland werden von Ihrem Bankinstitut Gebühren in Rechnung gestellt, die wir nicht übernehmen. Stellen Sie bitte sicher, dass der Rechnungsbetrag in voller Höhe bei uns einlangt. Wir liefern keine Sendungen aus, bevor deren Rechnungsbetrag nicht in voller Höhe gebucht wurde.

6.2.
Verträge mit Firmen und Wiederverkäufern:
Sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart wurde, erfolgt die Produktion oder Lieferung ausschließlich gegen Barzahlung, ohne Abzug. Erfolgt die Lieferung auf Rechnung, so gilt prompte Zahlung, ohne Abzug als vereinbart.

6.3.
Zahlungsverzug:
Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% jährlich zu verrechnen. Der Schuldner verpflichtet sich, pro erfolgter Mahnung einen Betrag von € 10,- inkl. MwSt. sowie für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses einen Betrag von € 5,- inkl. MwSt. zu bezahlen. Weiters verpflichtet er sich, die uns entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Darüber hinaus ist jeder weitere Schaden, insbesondere auch der Schaden, der dadurch entsteht, dass infolge Nichtzahlung entsprechend höhere Zinsen auf allfälligen Kreditkonten unsererseits anfallen, unabhängig vom Verschulden am Zahlungsverzug zu ersetzen.

7. Lieferung

7.1.
Erfüllungsort ist der Firmensitz – somit Stockerauer Str 49 / Top1, 2100 Korneuburg

7.2.
Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Eine abweichende Vereinbarung bedarf unserer schriftlichen Zustimmung.

7.3.
Der Versand erfolgt auf Rechnung des Auftraggebers.

7.4.
Sobald die Ware an einen Spediteur, Frachtführer oder die Post übergeben ist, spätestens bei Verlassen unserer Unternehmensräume, trägt der Auftraggeber die Gefahr für die Ware. Der Gefahrübergang auf den Auftraggeber erfolgt auch bei Franko- und Frei-Haus-Lieferungen.

7.5.
Jede Sendung, bei der eine äußerliche Beschädigung vorliegt, ist vom Auftraggeber nur anzunehmen unter Feststellung des Schadens seitens des Spediteurs/Frachtführers. Soweit dies unterbleibt, erlöschen alle Schadensersatzansprüche hieraus uns gegenüber.

7.6.
Lieferzeit:
Da die Ware nach Kundenspezifikationen und auf Bestellung individuell angefertigt wird, ergeben sich variable Lieferzeiten. Unverbindlicher Durchschnittswert: 2 - 7 Werktage ab Auftragsbestätigung. Wir sind jedoch bemüht, vereinbarte Liefertermine bestmöglich einzuhalten.

7.7.
Lieferung erfolgt zuzüglich Versandkosten.

8. Eigentumsvorbehalt

8.1.
Alle gelieferten Waren bleiben in unserem Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag. Handelt es sich bei dem Besteller um einen Unternehmer oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, bleibt die Ware unser Eigentum bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller.

8.2.
Die Forderungen des Vertragspartners aus etwaiger Weiterveräußerung der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an uns abgetreten. Sie dienen in dem selben Umfang zur Sicherung wie die Vorbehaltsware. Wird die Vorbehaltsware vom Vertragspartner zusammen mit anderen, nicht von uns verkauften Waren veräußert, so gilt die Abtretung der Forderung aus der Weiterveräußerung nur in Hälfte des Weiterveräußerungswertes der jeweils veräußerten Vorbehaltsware.

8.3.
Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren und Forderungen sind uns vom Vertragspartner unverzüglich mitzuteilen.

8.4.
Befindet sich der Vertragspartner in Annahmeverzug, sind wir berechtigt, die Ware bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von € 5,- inkl. MwSt. pro angefangener Kalenderwoche in Rechnung stellen. Die neuerlichen Transportkosten sowie allfällige mit der Rücksendung in Zusammenhang stehende sonstige Spesen gehen zu Lasten des Kunden.

9. Versandkosten

9.1.
Unsere Versandkosten sind auf unsere Webseite angeführt.

10. Gewährleistung, Haftung und Rückgaberecht

10.1.
Reklamationen sind nur aufgrund von wesentlichen Mängeln zulässig und binnen 5 Werktagen nach Lieferung der Ware geltend zu machen.

10.1.1
Bereits nach Kundenwunsch veredelte Ware ist von Gewährleistung und Reklamation ausgeschlossen, wenn der Mangel vorher durch eine Musterbestellung oder andere Möglichkeiten der Produktprüfung feststellbar gewesen wäre.

10.1.2.
Die Haftung für Mangel-Folgeschäden ist ausgeschlossen.
Kein Reklamationsgrund liegt vor bei Nichtgefallen der Ware, andere Größen- oder Farbvorstellungen. In diesen Fällen behalten wir uns den Umtausch und die Rücknahme der Ware vor. Bei Umtausch werden Versandkosten neu berechnet.
Unterwäsche wird aus hygienischen Gründen weder zurückgenommen noch umgetauscht.
Abweichende „Labels“ in identischen Produkten sind herstellerbedingt und berechtigen nicht zur Reklamation.

10.1.3.
Bei einem von uns zu vertretenden Mangel der gelieferten Sache sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzleistung berechtigt. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung steht dem Auftraggeber die Wahl zwischen Herabsetzung des Kaufpreises oder die Rückgängigmachung des Vertrages zu.

10.1.4.
Muster werden grundsätzlich berechnet und sind vom Umtausch und Rücksendung ausgeschlossen. Musterteile verursachen neben hohen Pick-, Verpackungs- und Frachtkosten auch hohe Verwaltungskosten. Darum wird bei Rücknahme eine Wiedereinlagerungsgebühr von 20% des Nettowarenwerts, mindestens jedoch € 24,- inkl. MwSt. verrechnet, bzw. bei der Gutschrift in Abzug gebracht.

10.1.5.
Bei Annahmeverweigerung behalten wir uns vor, die Frachtkosten dem Kunden weiter zu verrechnen.

10.2.1
Zu Recht beanstandete, unveredelte Ware (Falschlieferung, defekte Ware,…) wird von uns entweder ersetzt oder gutgeschrieben. Rücksendungen bedürfen der vorherigen Genehmigung durch PRINTIFAX e.U. und werden von uns per Paketdienst veranlasst. Ware, die nicht über unser Rückhohlverfahren angeliefert wird, wird aus logistischen Gründen abgewiesen. Nicht angemeldete oder unfreie Retouren werden nicht angenommen bzw. ungeprüft zurückgesendet oder mit erheblichen Verzögerungen bearbeitet. Die uns entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Kunden.

10.2.2
Rücksendungen jeder Art müssen mit uns abgesprochen werden. Unfrei zurück gesandte Ware wird nicht angenommen. Bei berechtigter Reklamation ersetzen wir die Versandkosten.

10.2.3.
Rücksendungen durch von uns verursachte Falschlieferungen, sind für den Kunden in jedem Fall kostenfrei!

10.2.4.
Rücksendungen durch vom Kunden verursachte Falschlieferungen, wie z.B. falsch bestellte Artikel, Farben, Größen oder „gefällt nicht!“, können nach Anmeldung und unserer Genehmigung innerhalb 14 Tagen retourniert werden, vorausgesetzt, die Ware ist in einem einwandfreien, unbenutzten und wiederverkaufsbereiten Zustand.

10.2.5.
Ist die Rücknahme der unveredelten Ware durch uns genehmigt, werden Wiedereinlagerungskosten von 20% des Netto-Warenwerts (min. jedoch € 24,- inkl. MwSt.) verrechnet, bzw. bei der Gutschrift in Abzug gebracht.

10.2.6.
Versandkosten werden generell nicht gutgeschrieben.

10.3.
Bei den Artikeln ist immer mit leichten Schwankungen von Einfärbung, Größe und Grammatur zu rechnen. Innerhalb der vom jeweiligen Hersteller klar definierten Toleranzen sind solche Schwankungen kein Reklamationsgrund.

10.4.
Vorschaubilder sind nicht Farb- und Größenverbindlich!
Geringfügige farbliche Abweichungen sowohl der Shirt-Farbe, Artikel-Farbe als auch der Druck-Farbe zwischen Abbildungen und der gelieferten Ware sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar. Dasselbe gilt für Abweichungen der dargestellten Druckgröße und Druckposition. Diese Differenzen ergeben sich aus den unterschiedlichen Textiliengrößen und den maximalen Druckgrößen der Druckmaschinen.

10.5.
Auf vom Kunden beigestellte Ware übernehmen wir keinerlei Haftung oder Garantie auf Haltbarkeit und Qualität des Druckes. Dies ist produktionstechnisch bedingt und darum kein Reklamationsgrund.

10.6. Pflegehinweise:

  • Textilien vor dem Tragen waschen.
  • Nicht über 30°C waschen!
  • Textilie vor dem Waschen wenden.
  • Nicht in den Trockner geben.
  • Aufdruck nicht bügeln.

10.6.1.
Für Mängel, die durch einen Verstoß gegen die Pflegehinweise entstehen, wird keine Haftung übernommen.

10.7.
Für Fehler beim Endprodukt, die auf Übermittlungsfehler der Daten zurückzuführen sind, sowie für die Richtigkeit des Inhaltes der vom Kunden übermittelten Daten kann keine Haftung übernommen werden.

10.8
Bei farbigen Reproduktionen in allen Herstellungsverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt technisch bedingt für den Vergleich zwischen sonstigen Vorlagen, z. B. Proofs und Ausdrucken - auch wenn sie von uns erstellt wurden - und dem Endprodukt.

10.8.1.
Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haften wir nur bis zur Höhe des Auftragswertes. Die Haftung entfällt, wenn der Auftraggeber das Material liefert.

10.8.2.
Hat der Auftraggeber auch auf Nachfrage keinen Ausdruck der Druckdaten zur Verfügung gestellt und auch keinen von uns erstellten Proof oder Andruck abgenommen, sind wir von jeder Haftung frei. Reklamationen werden in diesem Zusammenhang nicht anerkannt.

10.9.
Wir behalten uns das Recht vor, bei nicht lieferbaren oder aus dem Sortiment genommenen Artikel seitens der Lieferanten auf vergleichbare oder hochwertigere Artikel auszuweichen.

10.10.
Schadenersatzansprüche jeglicher Art gegen uns oder unsere Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bei uns nicht vorliegen.

10.11.
Wir haften nicht für versehentlich falsche Preisauszeichnungen oder Produktbeschreibungen.

10.12.
Vom Hersteller angegebene Größenangaben, wie XS, S, M, L, XL, XXL, 3XL, usw. unterliegen keiner einheitlichen internationalen Norm, sondern sind je nach Hersteller und Produktionsland unterschiedlich.

10.12.1.
Bitte bestellen Sie bei größenverbindlichen Aufträgen oder bei Bestellungen von unterschiedlichen Herstellern vorab Muster der gewünschten Textilien! Nachträgliche Reklamationen aufgrund unterschiedlicher Passform, Farben und Größen können nicht akzeptiert werden.

10.13.
Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % der bestellten Menge sind hinzunehmen.

10.14
Beigestellte Ware: Die Veredelung von beigestellten Materialien erfolgt ausschließlich auf Risiko des Auftraggebers bzw. des Bereitstellers der zu bearbeitenden Materialien. Die Übernahme bzw. das Aus- und Einpacken von zur Veredelung beigestellter Ware geht zu Lasten des Bestellers.PRINTIFAX e.U. behält sich das Recht vor, eine Fremdtextilien Pauschale von € 1,00 inkl. Mwst. pro Stück zu verrechnen. Für beigestellte Materialien kann und wird keine Haftung übernommen werden.
 

11. Zahlungsbedingungen

11.1.
Die Zahlung erfolgt per Barnachnahme. Bei Selbstabholung hat Barzahlung zu erfolgen. Wird die Annahme der Nachnahme verweigert, so erheben wir eine Schadensersatzpauschale i. H. v. € 29,- inkl. Mwst. Der Auftraggeber hat jedoch die Möglichkeit, einen geringeren Schaden nachzuweisen, der dann zugrunde gelegt wird. Die Ware wird unabhängig davon in Rechnung gestellt.

11.2.
Soweit aufgrund schriftlicher Vereinbarung nicht per Nachnahme gezahlt werden muss, sind Rechnungen sofort nach Erhalt ohne Abzug zahlbar, sofern nicht schriftlich andere Zahlungsbedingungen vereinbart wurden.( das Mahnwesen wird durch unser Inkasso Institut durchgeführt).

11.3.
Bei allen Aufträgen kann eine angemessene Vorauszahlung oder Sicherstellung durch Bankbürgschaft oder Kreditkarte verlangt werden.

11.4.
Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsabschluss bekannt gewordenen wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so sind wir berechtigt, Vorauszahlung zu verlangen, Ware zurückzubehalten und die Weiterarbeit einzustellen. Diese Rechte stehen uns auch zu, wenn sich der Auftraggeber mit der Bezahlung von Lieferungen in Verzug befindet, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

11.5.
Der Auftraggeber kann mit Ansprüchen gegen uns nur dann aufrechnen, wenn diese rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt worden sind.

11.6.
Zurückbehaltungsrechte können nur im Rahmen des selben Rechtsverhältnisses vom Auftraggeber geltend gemacht werden.

11.7.
Ansprüche gegen uns sind nicht abtretbar.

12. Abrechnung, Genehmigungen und Änderungen

12.1.
Die von uns erstellten Rechnungen erfolgen unter dem Vorbehalt etwaiger Irrtümer. Wir können bis spätestens zwei Wochen nach Zugang der Rechnung beim Auftraggeber eine neue, berichtigte Rechnung erstellen. Zwei Wochen nach Zugang der Rechnung beim Auftraggeber gilt die Rechnung von diesem als genehmigt, es sei denn, sie wird innerhalb dieser Frist schriftlich unter Angabe der beanstandeten Rechnungsposition uns gegenüber gerügt. Nach Ablauf der Sechs-Wochen-Frist ist eine Änderung der Rechnung ausgeschlossen. Dies gilt auch für gewünschte Änderungen des Rechnungsempfängers oder der Rechnungsanschrift. Die Sechs-Wochen-Frist berührt nicht die Pflicht zur Zahlung oder die Pflicht zur Mängelrüge innerhalb der in diesen AGB bestimmten kürzeren Fristen.

13. Impressum und Werbung

13.1.
Auf Vertragserzeugnissen können wir  in geeigneter Weise auf uns hinweisen.

13.2.
Wir behalten uns vor, auch ohne ausdrückliche Zustimmung des Auftraggebers, Belegexemplare , Fotos des Auftrages / der Aufträge als Qualitätsmuster an Dritte zu versenden - bzw. diese in eigener Werbung zu verwenden ( WEB, Folder etc.)

14. Privatsphäre und Datenschutz

14.1
Alle für die Bearbeitung der Bestellungen und Anfragen notwendigen Daten werden in unserer EDV gespeichert. Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

15. Daten und Auftragsunterlagen des Auftraggebers sowie Datenverarbeitung

15.1.
Die von uns aufgrund des Geschäftsvorfalls erhaltenen Daten werden ausschließlich zur Bearbeitung in unserem Hause gespeichert.

15.2.
Alle vom Auftraggeber eingebrachten oder übersandten Sachen, insbesondere Vorlagen, Daten und Datenträger, werden nur nach schriftlicher Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Zeitpunkt der Übergabe des Endproduktes hinaus archiviert. Sollen diese Sachen versichert werden, so hat dies bei fehlender Vereinbarung der Auftraggeber selbst zu besorgen. Eine Haftung durch uns für Beschädigung oder Verlust egal aus welchem Grund ist ausgeschlossen.

15.3.
Das Recovern archivierter Daten, d. h., die Suche der Daten im Archiv, ihre Dekomprimierung und Vorbereitung für die weitere Bearbeitung wird mit € 29,- inkl. MwSt. für jeden archivierten Druckauftrag berechnet.

15.4
Der Versand von Daten oder anderen Auftragsunterlagen an den Auftraggeber oder einen Dritten erfolgt gegen Entgelt. Er beträgt je Sendung pauschal EUR € 15,- inkl. MwSt. sowie Fracht- und / oder Kurierkosten.

16. Rechts- und Gerichtsstand

16.1.
Zahlbar und klagbar in 2100 Korneuburg, Österreich

16.2.
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen PRINTIFAX e.U. und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Republik Österreich.

16.3.
Wir sind darüber hinaus berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen. Dies gilt nicht für Verbraucher.

17. Geltendes Recht

17.1.
Als Grundlage der gesamten Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich öterreichisches Recht. UN-Kaufrecht ist ausdrücklich ausgeschlossen.

18. Copyright und Handelsgebrauch

18.1.
Im kaufmännischen Verkehr gelten die Handelsbräuche der Werbung, Papier, Handel und Druckindustrie (z. B. keine Herausgabepflicht von Zwischenerzeugnissen wie Daten, Lithos oder Druckplatten, die zur Herstellung des geschuldeten Endproduktes erstellt werden), sofern kein abweichender Auftrag erteilt wurde.

18.2.
Für von uns im Kundenauftrag erbrachte kreative Leistungen, insbesondere an graphischen Entwürfen, Bild- und Textmarken, Layouts usw. behalten wir uns alle Rechte vor (Copyright). Der Auftraggeber bezahlt mit seinem Entgelt für diese Arbeiten nur die erbrachte Arbeitsleistung selbst, nicht jedoch die Rechte am geistigen Eigentum, insbesondere nicht das Recht der weiteren Vervielfältigung. Das Copyright kann dem Auftraggeber oder einem Dritten gegen Entgelt übertragen werden, wenn dies schriftlich vereinbart ist. Die Rechte gehen in diesem Falle erst mit Bezahlung des vereinbarten Entgelts in das Eigentum des Auftraggebers bzw. des Dritten über.

18.3.
Alle Designs, Bilder, Fotos und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne Genehmigung durch PRINTIFAX e.U. nicht weiter verwendet oder an Dritte weitergegeben werden. Jede Zuwiderhandlung wird strafrechtlich verfolgt.

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